AGB´s von Chino-Hosen.de

§ 1 Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Ihre gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe im Chinohosen Shop, betrieben von der Webshop Factory GmbH (nachfolgend „Chinohosen“), soweit Chinohosen zum Zeitpunkt der Bestellung keine abweichende AGB-Fassung verwendet. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von Chinohosen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E- Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Etwaige Nebenabreden, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen, sind nur wirksam, wenn sie von einem vertretungsberechtigten Geschäftsführer von Chinohosen schriftlich bestätigt werden.

Bitte beachten Sie, dass Chinohosen sämtliche Waren nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Waren im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen derselben Ware, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

Chinohosen ist frei, Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von Chinohosen. Nimmt Chinohosen Ihr Vertragsangebot nicht an, wird Chinohosen Sie unverzüglich schriftlich, zulässig auch per E-Mail, informieren.

 

§ 3 Preise

Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich Versandkosten. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet. Die auf www.Chinohosen.de geltende Währung ist EURO.

 

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E- Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: 

Webshop Factory GmbH
Tower 185
Friedrich-Ebert-Anlage 35-37
60387 Frankfurt am Main
E-Mail: hilfe ( at ) chino-hosen.de
Telefax: 069 / 5050 47 450

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wir bitten Sie, für die Rücksendung den ihrer Bestellung beigelegten Retourenaufkleber zu verwenden und die Sache im Originalkarton an uns zurück zu senden. Weder die Verwendung des Retourenaufklebers noch die Rücksendung im Originalkarton sind zwingende Voraussetzung zur wirksamen Ausübung Ihres Widerrufsrechts.

Für eine Rückgabe der Artikel ist es notwendig das Labels an der Hosen verbleiben, nur dann kann eine vollständige Erstattung möglich. Das Papplabel über der rechten Gesäßtasche z.B. und weitere.

§ 5 Lieferung und Verzögerungen

Chinohosen ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Chinohosen die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Chinohosen oder dessen Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist Chinohosen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an Chinohosen, z.B. bezüglich Maße, Design, Modell, noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von Chinohosen. Wir behalten uns das Recht vor, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug bleibt es Chinohosen vorbehalten die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.

 

§ 6 Gefahrübergang

Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Chinohosen verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von Chinohosen unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.

 

§ 7 Gewährleistung

Sind Sie Unternehmer, haben Sie die Ware oder Leistung in jedem Fall unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Beanstandungen offensichtlicher Mängel werden nur dann anerkannt und sind nur zulässig, wenn sie innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware und schriftlich erfolgen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mangelrüge innerhalb von einem Jahr nach Beginn des gesetzlichen Verjährungsbeginns zugeht. Wenn Sie Verbraucher sind, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, soweit nachfolgend davon nicht abgewichen wird.
Bei berechtigten Beanstandungen ist Chinohosen nach eigener Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung haben Sie jedoch das Recht zur Minderung oder zum Rücktritt.
Sämtliche Gewährleistungsrechte des Kunden verjähren spätestens ein Jahr nach Ablieferung der vertraglichen Leistungen, bei Verbrauchern nach zwei Jahren.

 

§ 8 Fälligkeit und Zahlung

Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der auf den Shop-Seiten angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen.
Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sind die Rechnungen von Webshop Factory sofort fällig und spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der auf den Shop-Seiten angegebenen Zahlungsmöglichkeiten bedienen.


§ 9 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

 

§ 10 Haftung

Chinohosen haftet für Schäden des Nutzers, die Chinohosen, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet Chinohosen für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet Chinohosen unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von Chinohosen übernommenen Garantie oder auf einem leichtfahrlässigen Organisationsverschulden beruht.
In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung von Chinohosen – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung Chinohosen oder des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen.
Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.
Schadensersatzansprüche gegen Chinohosen verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

 

§ 11 Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

 

§ 12 Haftungsausschluss für fremde Links

Chinohosen verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Chinohosen erklärt ausdrücklich, dass Chinohosen keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert Chinohosen sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter aus www.Chinohosen.com und macht sich diese Inhalte nicht zueigen. Diese Erklärung gilt für angezeigte Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

§ 13 Bildrechte

Die Rechte an allen Bildern und Grafiken auf der Website von Chinohosen liegen bei Chinohosen oder den Partnern von Chinohosen. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

 

§ 14 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Wenn der Kunde Unternehmer ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis Offenbach am Main.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, bleibt der übrige Teil des Vertrages davon unberührt und wirksam. Die Parteien verpflichten sich schon jetzt für diesen Fall, stattdessen eine Vereinbarung zu treffen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: September 2011